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Perestroika
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Perestroika, seltener auch Perestrojka, (russisch Перестро́йка anhören ?/i
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- deutsch Umbau, Umgestaltung) bezeichnet einen von Michail Gorbatschow eingeleiteten Prozess zum Umbau des politischen und wirtschaftlichen Systems der Sowjetunion. Die beabsichtigte Umgestaltung kündigte Gorbatschow auf dem Plenum des Zentralkomitees der KPdSU am 27. Januar 1987 an.
Die Perestroika beinhaltete einige Lockerungen der Parteidirektiven in der Politik der Zentralverwaltungswirtschaft. So wurde Betrieben eingeräumt, selbstständig Entscheidungen zu treffen, was vor allem zu einer Erhöhung der Löhne führte. Diese Erneuerungen waren für die alteingesessene sozialistische UdSSR ein enormer Fortschritt; allerdings versäumte man es auf dem langen Weg zur Marktwirtschaft, eine entsprechende Infrastruktur zu schaffen und eine angemessene Steuerpolitik zu verwirklichen.
Inhaltsverzeichnis |
Zielsetzungen und Durchführung
Ausgangslage
1985, bei seinem Amtsantritt, fand Gorbatschow eine katastrophale Lage vor. Unter der Herrschaft der Nomenklatura, die unter Breschnew ein enormes Wachstum erlebt hatte, erstickte das Land.
- Wirtschaft: Die Produktionszahlen waren rückläufig, die Qualität der Erzeugnisse war miserabel und mindestens 20% der Produktion verschwand in der Schattenwirtschaft.
- Landwirtschaft: Diese war nicht in der Lage, die Bevölkerung auch nur annähernd zu versorgen. Von der ohnehin knappen Produktion verkamen schätzungsweise 20%, weil es an Transport- und Lagermöglichkeiten fehlte. Das einzige, was halbwegs funktionierte, war die Bewirtschaftung der den Kolchosbauern zugestandenen winzigen Privatparzellen.
- Wissenschaft und Technologie: Wie die sinkende Zahl von Zitierungen in Fachzeitschriften und die sinkende Zahl von Nobelpreisen zeigte, war auch hier die Entwicklung rückläufig. Was Hightech betraf, war die Sowjetunion zum Entwicklungsland geworden.
- Ausgaben für Militär: Neben den an sich schon gewaltigen Haushaltsanteil für Rüstung (westliche Experten schätzten 25-30%) rissen die Ausgaben für den nicht gewinnbaren Krieg in Afghanistan weitere gewaltige Löcher in den Haushalt.
- Korruption: Zusätzlich zur Schattenwirtschaft und an sich schon skandalösen Selbstversorgung der Nomenklatura hatte sich eine regelrechte Mafia entwickelt, die naturgemäß mit der Partei eng verbunden war; schon Andropow hatte in seiner kurzen Regierungszeit vergeblich versucht, hier aufzuräumen.
- Verwaltung und Management: Das Land wurde von den Apparatschiks regiert; wichtigstes Qualifikationsmerkmal waren Erfahrung in der Parteiarbeit, Sollerfüllung und Linientreue. Entsprechend waren denn auch die Qualifikation und Leistung des Managements. Um durch Sollerfüllung zu glänzen, war es allgemein üblich, Berichte zu fälschen. Unter diesen Umständen waren zuverlässige Zahlen über den wahren Zustand des Landes nicht verfügbar.
Ob Gorbatschow den tatsächlichen Ernst der Lage bei seinem Amtsantritt kannte, weiß man nicht. Jedenfalls wußte er, daß die Dinge schlecht standen und schnelles Handeln erforderlich war.
Er setzte darauf, die Partei für die dringend notwendigen Reformen zu aktivieren.
Innenpolitik
Die Perestroika sollte dem Sozialismus vor allem durch freie Wahlen, Gewaltenteilung und Ausbau des Rechtsstaatsprinzipes ein demokratisches Antlitz geben und dadurch den gesamten Ostblock stabilisieren, wobei die privilegierte Stellung der Kommunistischen Partei der Sowjetunion erhalten bleiben sollte.
Die innenpolitischen Reformen wurden von Gorbatschow auch mit dem Slogan Demokratisaziya (russisch: Демократизация, "Demokratisierung") bezeichnet. Sie führten Wahlen mit mehreren Kandidaten - nicht mehreren Parteien - auf lokaler Ebene ein. Gorbatschow hoffte, auf diese Weise die verkrusteten politischen Strukturen aufzubrechen und damit mehr Unterstützung für seine Reformen im politischen Apparat zu finden.
Außenpolitik
Um den Bürgern in der UdSSR langfristig größeren Wohlstand zu verschaffen, sollte die Entspannungspolitik fortgesetzt werden und das Wettrüsten zwischen UdSSR und USA beendet werden. Am 8. Dezember 1987 unterzeichneten Ronald Reagan und Michael Gorbatschow den INF-Vertrag, der den Abbau aller Mittelstreckenraketen in Europa beinhaltete. Zugleich wurden 1985 die Verhandlungen über den START-I</b>-Vertrag wiederaufgenommen. Außerdem reduzierte die Sowjetunion die militärische Unterstützung für kommunistische Rebellenbewegungen in den Ländern Afrikas und Lateinamerikas drastisch und zog sich 1989 aus Afghanistan zurück (siehe dazu Afghanischer Bürgerkrieg und sowjetische Invasion). In diesem Zusammenhang sollten auch die Vereinten Nationen stärker einbezogen werden.
Die kommunistische Staatsform war nun nicht mehr maßgeblich. Mit Abschaffung der Breschnew-Doktrin konnte jeder Staat frei entscheiden, welcher Staatsideologie er sich anschließt. Gorbatschow erklärte, wenn sich ein Staat dazu entscheiden sollte, sich vom Sozialismus abzuwenden, würde die Sowjetunion nicht eingreifen. Dadurch wurden auch die mit der Sowjetunion verbündeten Länder zu Reformen ermutigt.
Wirtschaft
In der Plenarsitzung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) im Juni 1987 stellte Gorbatschow seine "Grundthesen" vor, welche die politische Grundlage der wirtschaftlichen Reformen darstellen.
Im Juli 1987 verabschiedete der Oberste Sowjet das "Gesetz über Staatsunternehmen", wodurch Staatsunternehmen ihre Produktion am tatsächlichen Bedarf ausrichten durften. Die Unternehmen mussten zwar weiterhin Staatsaufträge erfüllen, konnten ihre sonstige Produktion aber nach ihren Vorstellungen vertreiben. Durch das Gesetz wurden die Unternehmen für ihre Finanzen selbst verantwortlich: sie mussten ihre Ausgaben (Löhne, Steuern, Material und Schulden) durch Einnahmen decken. Weiterhin konnten sie mit ihren Zulieferern die Preise frei aushandeln. Die Regierung verzichtete darauf, weiterhin unprofitable Firmen vor einem bevorstehenden Bankrott zu retten. Außerdem verlagerte das Gesetz die Kontrolle über die Unternehmen von Ministerien zu gewählten Arbeiterkollektiven. Die Aufgabe von Gosplan (Государственный комитет по планированию, Staatliches Komitee für Planung) war nur noch generelle Richtlinien und vorrangige nationale Investitionen festzulegen, nicht mehr detaillierte Produktionspläne.
Das "Gesetz über Genossenschaften" wurde im Mai 1988 in Kraft gesetzt. Zum ersten Mal seit Lenins Neuer Wirtschaftspolitik waren damit wieder Privatunternehmen in den Bereichen Dienstleistung, Produktion und Außenhandel erlaubt. Ursprünglich beinhaltete das Gesetz hohe Steuern und Beschäftigungsbeschränkungen, wurde aber später korrigiert, um die Aktivitäten im privaten Sektor nicht einzuschränken. Unter diesen Bestimmungen wurden genossenschaftliche Restaurants, Läden und Hersteller Teil der sowjetischen Wirtschaft.
Gorbatschow brachte Perestroika in einem Ausmaß in den Außenhandelssektor der Sowjetunion, der zu dieser Zeit von sowjetischen Volkswirten als verwegen bezeichnet wurde. Sein Programm eliminierte im Prinzip das damalige Handelsmonopol des Außenhandelsministeriums. Industrielle und landwirtschaftliche Ministerien mussten sich nun nicht mehr an die bürokratischen Organisationen des Außenhandelsministeriums wenden, sondern konnten den Außenhandel in ihrem Zuständigkeitsbereich selbstständig abwickeln. Zusätzlich durften regionale und lokale Organisationen Außenhandel betreiben. Diese Änderungen waren ein Versuch, einen großen Missstand in der sowjetischen Außenwirtschaft zu beseitigen: den mangelnden Kontakt zwischen sowjetischen Endverbrauchern und Lieferanten und ihren ausländischen Partnern.
Die bedeutendste außenwirtschaftliche Reform Gorbatschows erlaubte es Ausländern, in der Sowjetunion zu investieren - in Form von Joint Ventures mit sowjetischen Ministerien, Staatsunternehmen oder Genossenschaften. Die erste Fassung des sowjetischen "Joint-Venture-Gesetzes" trat im Juni 1987 in Kraft. Sie erlaubte einen ausländischen Anteil von höchstens 49 Prozent an dem Joint Venture und verlangte, dass Vorsitz und Geschäftsführung sowjetisch besetzt wurden. Nachdem sich potenzielle westliche Partner beschwerten, erlaubte die Regierung Ausländern die Mehrheit an und die Kontrolle über die Joint Ventures. Unter den Bedingungen des "Joint-Venture-Gesetzes" stellten die sowjetischen Partner Arbeitskraft, Infrastruktur und einen potenziell großen Heimatmarkt zur Verfügung. Die ausländischen Partner lieferten Kapital, Technologie, wirtschaftliche Expertise und in vielen Fällen Produkte und Dienstleistungen.
Gorbatschows wirtschaftliche Veränderungen bewirkten keinen Neuanfang in der schwerfälligen Wirtschaft des Landes in den späten 1980ern. Die Reformen dezentralisierten zwar viele Dinge, aber die festgelegten Preise blieben ebenso bestehen wie die Nicht-Konvertierbarkeit des Rubels und die Kontrolle der Regierung über einen Großteil der Produktion.
Wirkungen
Außenpolitik
Michail Gorbatschow bedachte bei seinen Überlegungen allerdings nicht, dass die Stimmung im Ostblock bereits zu brodeln anfing. Ein Reformwillen von Seiten der Sowjetunion wirkte auf die Menschen wie ein Signal und verleitete sie dazu, nach Reformen im gesamten Einflussbereich der UdSSR immer mehr Freiheiten zu fordern und ermöglichte es ihnen schließlich, das gesamte Ostblocksystem ins Schwanken zu bringen.
Wirtschaft
Gorbatschows neues wirtschaftliches System war weder Plan- noch Marktwirtschaft. Es führte dazu, dass die sowjetische Wirtschaft von der Stagnation zum Verfall überging. 1991 war das sowjetische Bruttoinlandsprodukt um 17 Prozent gesunken. Offene Inflation war ein großes Problem - zwischen 1990 und 1991 stiegen die Verbraucherpreise in der Sowjetunion um 140 Prozent.
Unter diesen Umständen sank die allgemeine Lebensqualität. Die Öffentlichkeit war an die Knappheit haltbarer Güter gewöhnt, aber unter Gorbatschow wurden auch Lebensmittel, Kleidung und andere Güter des täglichen Bedarfs knapp. Da Gorbatschows Glasnost zu einer liberaleren Atmosphäre und leichter verfügbaren Informationen geführt hatte, war die öffentliche Unzufriedenheit mit der wirtschaftlichen Situation offensichtlicher als jemals zuvor in der Sowjetunion. Der sowjetische Philosoph und Schriftsteller Alexander Sinowjew führte dafür die Bezeichnung "Katastroika" ein.
Auch der Außenhandelssektor zeigte Verfallserscheinungen. Die Schulden in harter Währung wurden zusehends größer und die Sowjetunion, die früher ihre Schulden stets zurückgezahlt hatte, häufte bis 1990 erhebliche Rückstände an.
Zusammengefasst hinterließ die Sowjetunion den 15 Nachfolgestaaten nach ihrem Zerfall im Dezember 1991 eine ineffiziente und verfallene Wirtschaft. Sicherlich trugen die Mängel in Gorbatschows Reformen zu dem wirtschaftlichen Niedergang und der Auflösung der Sowjetunion bei und überließen es Russland und den anderen neuformierten Republiken, die Scherben aufzusammeln und daraus eine Marktwirtschaft zu bilden. Andererseits waren Gorbatschows Reformen überhaupt die Grundlage für weitere wirtschaftliche Reformen in Russland.
Rückblick
Die Lage, die Gorbatschow bei seinem Amtsantritt vorfand, war katastrophal. Ob das System überhaupt noch reformierbar war, läßt sich rückblickend nicht entscheiden - zumindest wurde Gorbatschow ans Krankenbett gerufen, als der Patient schon halb tot war.
Gorbatschow wollte das Land mit Hilfe der Partei reformieren. Daß die Partei selbst das Problem war, sah er zumindest anfangs nicht; vielleicht hat er auch seine Möglichkeiten überschätzt, die Partei zu steuern. Er verjüngte die Parteiführung, ohne zu sehen, daß er damit teilweise alte Betonköpfe durch junge Betonköpfe ersetzte, die ihm nur energischer und effizienter opponierten.
Die folgerichtige Konsequenz, aus der Partei auszutreten, zog erst sein Nachfolger Jelzin. Gorbatschow wurde letztlich zwischen dem Parteiapparat und dem Zwang zu Reformen zermahlen.
Siehe auch
Literatur
- Michail Gorbatschow: Perestroika. München: Droemer Knaur. - ISBN 3-42603-961-3
- Aris Beemster: Perestroika und Glasnost. Berlin: Droemer Knaur
- Matthias Schmitt: "Das Ostgeschäft von morgen", Glasnost-Perestoika-Uskorenje, Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 1988, ISBN 3-7890-1919-5
Weblinks
Quellen
- Artikel in der englischen Wikipedia
- Artikel "Demokratizatsiya" in der englischen Wikipedia
- Teil einer Onlinebiographie über Willy Brandt
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