Mercosur
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Mercosur ist die Abkürzung für Mercado Común del Sur (Gemeinsamer Markt des Südens). Die portugiesische Bezeichnung lautet Mercosul für Mercado Comum do Sul.
Der Mercosur konstituierte sich durch Unterzeichnung des Vertrages von Asunción vom 26. März 1991. Es handelt sich hierbei um einen Binnenmarkt mit mehr als 260 Millionen Menschen (Stand 2006), der derzeit 12,8 Millionen Quadratkilometer umfasst, was ungefähr 72 % der Fläche Südamerikas bzw. 56 % der Fläche Lateinamerikas entspricht. Der Mercosul erwirtschaftet ein Bruttoinlandprodukt von etwa 1 Billion US-Dollar, der Außenhandel beträgt Exporte etwa 200 Mrd. US-Dollar und der Importe etwa 130 Mrd. Dollar.
Mitgliedstaaten und assoziierte Staaten
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Mitglieder des Mercosur sind:
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assoziierte Staaten sind:
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(1996)
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(1997)
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(2003)
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(2004)
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(2004)
Mit Mexiko nahm der Mercosur am 8. Juli 2004 Gespräche über eine Assoziation auf.
Die am 8./9. Dezember 2005 beschlossene Mitgliedschaft Venezuelas wurde am 4. Juli 2006 offiziell.
Bolivien hat seit dem Amtsantritt von Evo Morales (Anfang 2006) wiederholt Interesse an einer Vollmitgliedschaft bekundet. Die Realisierung dieses Vorhabens hängt jedoch zum einen vom Fortbestehen der Andengemeinschaft (CAN), zum anderen vom Ausgang eines Konfliktes mit Brasilien ab, der mit der Verstaatlichung der Gas- und Ölförderung in diesem Land zusammenhängt.
Im Gegensatz dazu hat Uruguay im Jahr 2006 im Fahrwasser des Konflikts mit Argentinien um den Bau von Zellulosefabriken die eigene Mitgliedschaft in Frage gestellt. Das Land sieht sich durch die Statuten des Mercosur in seinem Handlungsspielraum vor allem im Hinblick auf unabhängige Freihandelsabkommen mit anderen Ländern eingeschränkt.
Mitglied des Mercosur können entsprechend dem Protocolo de Ushuaia sobre Compromiso Democrático (Protokoll von Ushuaia über die Demokratie) nur demokratische Staaten werden. Diese Regelung soll verhindern, dass die lateinamerikanischen Länder wieder zurück in die Diktatur geraten.
Ziele
Die Ziele des Mercosur finden sich in der Präambel des Vertrags von Asunción. Der Vertrag nennt als Ziele:
- die Vergrößerung der nationalen Märkte der Mitgliedstaaten als fundamentale Bedingung zur Beschleunigung der wirtschaftlichen Entwicklungsprozesse unter Berücksichtigung der sozialen Gerechtigkeit; dies soll unter Beachtung des Schutzes der Umwelt, sowie durch die Verbesserung der Infrastruktur zwischen den Mitgliedstaaten, durch die Koordination der makroökonomischen Politiken und durch die Ergänzung sektoraler Politiken erreicht werden
- eine adäquate Einbindung der Mitgliedstaaten in das internationale Gefüge der großen Wirtschaftsblöcke
- die Förderung der wissenschaftlichen und technischen Entwicklung der Mitgliedstaaten (dadurch soll eine Verbesserung des Angebots und der Qualität der Güter und Dienstleistungen und somit die Verbesserung der Lebensbedingungen erreicht werden) und
- die Herbeiführung einer immer umfassenderen Union zwischen den Völkern.
Diese Ziele sollen laut Art. 1 des Vertrages von Asunción durch die Schaffung eines gemeinsamen Marktes bis zum 31. Dezember 1994 erreicht werden, welcher folgende Eigenschaften aufweist:
- den freien Verkehr von Gütern, Dienstleistungen und Produktionsfaktoren zwischen den Mitgliedstaaten; unter anderem durch die Abschaffung von Zöllen, nicht-tarifären Handelshemmnissen und jedweden anderen Maßnahmen gleicher Wirkung;
- die Einrichtung eines gemeinsamen Außenzolls und die Festlegung einer gemeinsamen Handelspolitik gegenüber Drittstaaten oder Gruppierungen von Staaten und die Koordinierung der Positionen in regionalen und internationalen Wirtschaftsforen;
- die Koordination der makroökonomischen und sektoralen Politiken zwischen den Mitgliedstaaten, dazu gehören: die Außenhandelspolitik, die Agrarpolitik, die Industriepolitik, die Fiskal-, Geld-, Wechselkurs-, und Kapitalmarktpolitik, die Dienstleistungspolitik, die Zollpolitik, die Verkehrspolitik, die Kommunikationspolitik und andere Politiken, auf die man sich einigt, um adäquate Bedingungen für den Wettbewerb zwischen den Mitgliedstaaten zu schaffen; und
- die Zusage der Mitgliedstaaten, ihre Gesetzgebung in den betreffenden Gebieten zu harmonisieren, um eine Stärkung des Integrationsprozesses zu erreichen.
Nachdem Ende der 90er Jahren die Entwicklung des Mercosur etwas ins Stocken geraten ist, wurde im Jahr 2000 von den Mitgliedstaaten eine neue Etappe der regionalen Integration eingeläutet, diese nannten sie "Relanzamiento del Mercosur" (Neustart des Mercosur). Er hat zum Ziel, die Zollunion nach innen und nach außen zu stärken.
Die Regierungen der Mitgliedstaaten haben daher die Konvergenz und Koordination der Makroökonomie unterstrichen. So will man eine nachhaltigen Fiskal- und monetäre Politik erreichen, um die Stabilität der Preise zu garantieren.
Des Weiteren soll sich der Mercosur nach diesem Neustart mit folgenden Teilbereichen intensiv beschäftigen:
- Zugang zu den Märkten
- Beschleunigung der Zollabfertigung
- Anreize in den Bereichen der Investition, Produktion, Ausfuhr
- Gemeinsamer Zolltarif
- Wettbewerbsrecht
- Lösung von Streitigkeiten
- Umsetzung des Mercosur-Rechts in den Mitgliedstaaten
- Stärkung der institutionellen Struktur
- Außenbeziehungen
Probleme der Erweiterung und der Vertiefung
Im Zusammenhang mit der Erweiterung und der Vertiefung des Staatenbundes ergeben sich eine Vielzahl von Problemen, die diese beiden Prozesse behindern.
- Zum einen gibt es die traditionellen Rivalitäten, wie z.B. die zwischen Brasilien und Argentinien (diese bricht auch bei der Diskussion um die Reform der Vereinten Nationen wieder auf) oder auch zwischen Chile und Bolivien (Zugang zum Pazifik; Salpeterkrieg).
- Des Weiteren gibt es im Mercosur im Gegensatz zur EU mit Brasilien ein Land, das aufgrund seiner Größe die anderen dominieren könnte. Dies erschwert es, die Auswirkungen o.g. Rivalität mit Argentinien zu vermindern.
- Ein Hauptkonfliktpunkt ist derzeit die fehlende Strategie im Umgang mit den USA (FTAA), der sich seit der Vollmitgliedschaft Venezuelas - ggf. zu einem späteren Zeitpunkt auch der Boliviens - noch verstärken dürfte.
- Mitgliedern des Mercosur ist es untersagt mit Drittstaaten bilaterale Freihandelsabkommen abzuschließen. Dies führt in Uruguay und Paraguay zu Überlegungen aus dem Staatenbund wieder auszutreten.
Organe
Der Vertrag von Asunción von 1991 kannte nur zwei Organe und definierte nur sehr unscharf ihre Funktionen während der Übergangszeit zum gemeinsamen Markt. Dies hatte den Vorteil, dass man sich an keine starren Strukturen halten musste, und dies wiederum vereinfachte eine kontinuierliche Entwicklung des Integrationsprozesses. Das Protokoll von Ouro Preto von 1994 komplettierte und konkretisierte die institutionelle Struktur des Mercosur in dem Sinne, dass es a) neue Organe schaffte und b) ihre Eigenschaften und Zuständigkeiten festlegte. Der Art. 1 des Protokolls von Ouro Preto nennt als Organe des Mercosur:
- El Consejo del Mercado Común (CMC)
- El Grupo Mercado Común (GMC)
- La Comisión de Comercio del Mercosur (CCM)
- La Comisión Parlamentaria Conjunta (CPC)
- El Foro Consultivo Económico-Social (FCES)
- La Secretaría Administrativa del Mercosur (SAM)
(Vgl. Abbildung 1)
-in Planung: Ein gemeinsames Parlament bis Ende 2006
Die ersten beiden Organe und das Sekretariat existieren seit der Unterzeichnung des Vertrages. Das Sekretariat hatte aber im Vertrag von Asunción noch nicht den Status eines Organs, sondern war ein der GMC zugeordnetes Verwaltungsnebenorgan.
Weder im Vertrag von Asunción noch im Protokoll von Ouro Preto finden sich die Mercosur-Gipfel. Die Gipfel sind halbjährliche Treffen der Präsidenten der Mercosur-Staaten, die gleichzeitig mit den Sitzungen des CMC stattfinden. Die Gipfel sind aus einer politischen Initiative entstanden und bestehen seither durch Gewohnheit fort. In Art. 6 des Protokolls von Ouro Preto findet sich somit auch der einzige Hinweis auf die Gipfel:
„Der Rat des Gemeinsamen Marktes tritt jedes mal zusammen, wenn er es für sinnvoll erachtet, verpflichtend ist mindestens eine Sitzung im Semester unter der Beteiligung der Präsidenten der Mitgliedstaaten.“
Geschichte des Mercosur
- 1991, 26. März: Unterzeichnung des Vertrages von Asunción
- 1991, 17. Dezember: Unterzeichnung des Protokolls von Brasília (System zur Lösung von Meinungsverschiedenheiten)
- 1994, August: Unterzeichnung des Protokolls von Buenos Aires
- 1994, 9. Dezember: Unterzeichnung des Protokolls von Ouro Preto (institutionelle Struktur des Mercosur)
- 1995, 7. Dezember: Verabschiedung des Programms Mercosur 2000 (Aktionsprogramm)
- 1995, 15. Dezember: Unterzeichnung eines Rahmenabkommens mit der Europäischen Union
- 1996, 25. Juni: Unterzeichnung des Assoziationsabkommen mit Chile
- 1997: Unterzeichnung des Assoziationsabkommen mit Bolivien
- 1998, 24. Juli: Unterzeichnung des Protokolls von Ushuaia (Verpflichtung zur Demokratie im Mercosur)
- 2000, 15. Dezember: Präsidiale Erklärung über die fundamentalen Rechte der Verbraucher im Mercosur (Declaración Presidencial de Derechos Fundamentales de los Consumidores del Mercosur)
- 2001, 22. Juni: Rahmenabkommen über die Umwelt
- 2002, 18. Februar: Unterzeichnung des Protokolls von Olivos (System zur Lösung von Meinungsverschiedenheiten)
- 2003, 26. August: Unterzeichnung des Assoziationsabkommens mit Peru
- 2003, 15. Dezember: Aktionsprogramm 2004-2006
- 2003, 16. Dezember: Unterzeichnung eines Freihandelsabkommens zwischen dem Mercosur und der Andengemeinschaft. Die Freihandelszone soll ab 1. Juli 2004 gelten.
- 2005, 9. Dezember: Venezuela wird fünftes Mitglied des Mercosur. (bis Mitte 2006 aber kein Stimmrecht, sondern lediglich Beobachterstatus)
- 2006, 4. Juli: Venezuela wird Vollmitglied des Mercosur.
Mercosur und FTAA
Die Mercosur-Länder sehen sich ebenfalls als Gegenmacht zu den USA in den Verhandlungen um eine gesamtamerikanische Freihandelszone (FTAA). Zwischen beiden Blöcken zeigen sich dabei erhebliche Interessengegensätze: Während die USA v. a. unter der Clinton-Regierung auf baldige Zollsenkungen drängten, wollten die lateinamerikanischen Staaten darüber erst in einem letzten Schritt verhandeln.
Mercosur und EU
Der Mercosur und die EU haben am 15. Dezember 1995 ein Assoziationsabkommen unterzeichnet, welches eine Vorstufe zur Unterzeichnung eines Freihandelsabkommens darstellt. Im Jahr 2004 befanden sich die Verhandlungen über dieses Freihandelsabkommen in fortgeschrittenem Stadium und es wurde optimistisch mit dem Abschluss der Verhandlungen schon im Herbst 2004 gerechnet. Allerdings blieb ein großer Streitpunkt der Zugang zum Europäischen Markt für Agrarprodukte aus den Mercosur-Ländern.
Das EU-Angebot an den Mercosur sieht dabei so aus (Stand 2004):
| | Quoten (in Tonnen) nach Abschluss der
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| Produkte | Mercosur-Verhandlungen | WTO-Verhandlungen
|
| Bioethanol | 500.000 | 500.000
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| Mais | 400.000 | 300.000
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| Weizen | 100.000 | 100.000
|
| Rindfleisch hoher Qualität | 50.000 | 50.000
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| Geflügelprodukte | 37.500 | 37.500
|
| Schweinefleisch | 6.000 | 6.000
|
| Bananen | 30.000 | 0
|
| Milchpulver | 6.500 | 6.500
|
| Käse | 10.000 | 10.000
|
| Reis | 20.000 | 20.000
|
Quelle: Europäische Kommission
Die Mercosur-Länder sind mit diesem Vorschlag allerdings bei weitem noch nicht zufrieden. Andererseits ist die EU-Offerte auch an Bedingungen geknüpft. So sollen die Mercosur-Mitgliedstaaten innerhalb von zehn Jahren die Zölle für fast alle Industrieprodukte abschaffen. Der Zoll auf Produkte, deren Zoll jetzt schon unter 4% liegt, sollen sofort abgeschafft werden.
Verweise
Siehe auch
Literatur
- Samuel A. Arieti: The Role of MERCOSUR as a Vehicle for Latin American Integration, in: Chicago Journal of International Law 6 (2005/2006) S. 761-773.
Weblinks
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| Commons: Mercosur – Bilder, Videos und/oder Audiodateien
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