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Zusammenfassung
Wichtige Ereignisse im Mai waren:
- Unterhauswahlen in Großbritannien, Sieg der Labour-Regierung, 5. Mai und folgende;
- Gedenkfeiern zum 60. Jahrestag des Kriegsendes, Einweihung der Holocaustgedenkstätte in Berlin, 8. Mai und folgende;
- Niederschlagung von Unruhen in Usbekistan mit mehreren hundert Toten, 13. Mai und folgende;
- Abwahl der rot-grünen Regierung in Nordrhein-Westfalen und Ankündigung vorgezogener Bundestagsneuwahlen, 22. Mai und folgende;
- Ablehnung der EU-Verfassung im französischen Referendum und Regierungsumbildung, 29. Mai und folgende.
Tagesgeschehen
- In Berlin gibt es zum 1. Mai deutlich weniger Ausschreitungen als in den Vorjahren.
- Bei einer Bombenexplosion während einer Beerdigung kommen im Irak über 50 Menschen ums Leben.
- Rottach-Egern/München/Deutschland. Vom 5. bis 8. Mai 2005 tagt die 53. Bilderberg-Konferenz. Die Konferenz tagt zum fünften Mal in Deutschland. Am Tagungsort im Dorint Sofitel am Tegernsee werden Funktionseliten aus der internationalen Politik, transnationalen Konzerne, dem Hochadel sowie Medienvertreter und Persönlichkeiten aus internationalen Organisationen erwartet.
- Köln/Deutschland. Der Bundesvorsitzende der FDP, Guido Westerwelle, wird auf dem Bundesparteitag mit 80,1 % der Stimmen im Amt bestätigt, er erreichte damit etwa das gleiche Ergebnis wie vor zwei Jahren. Als erster stellvertretender Bundesvorsitzender wird Rainer Brüderle mit 81,0 % der Stimmen wiedergewählt. Dieses Ergebnis ist deutlich schlechter als vor zwei Jahren. Noch schlechter waren die Ergebnisse der beiden weiteren stellvertretenden Bundesvorsitzenden Andreas Pinkwart (76,6 %) und Cornelia Pieper (60,5 %). Hingegen erhielt Hermann Otto Solms als Schatzmeister 90,6 % der Stimmen. Als Beisitzerinnen im Präsidium wurden Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (76,4 %) und Birgit Homburger (77,3 %) wiedergewählt. Neu in das Präsidium zog der niedersächsische Landtagsfraktionsvorsitzende Philipp Rösler ein, der mit 95,0 % das beste Ergebnis aller Kandidaten erzielte. Zum neuen Generalsekretär wählte der Parteitag auf Vorschlag Westerwelles Dirk Niebel mit 92,4 % der Stimmen.
- Aachen/Deutschland. Der italienische Staatspräsident Carlo Azeglio Ciampi wird für seine Verdienste um Europa mit dem Internationalen Karlspreis ausgezeichnet.
- New York/USA. Um ca 07:35 GMT explodiert vor dem Konsulat Großbritanniens in der Third Avenue eine Bombe. Einige Fenster gehen zu Bruch, aber es werden keine Verletzten gemeldet. Weitere Informationen bei Wikinews.
- Freiburg/Deutschland. Im Zuge der Studentenproteste wurde am Montagmorgen das Rektorat der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg von Studenten besetzt. Die Aktion dauert mehrere Tage.
- Großbritannien. Trotz starker Verluste von 47 Sitzen behält die britische Labour Party von Premierminister Tony Blair nach den Wahlen vom 5. Mai ihre seit 1997 bestehende absolute Mehrheit im britischen Unterhaus. Damit gelingen erstmals einer Labour-Regierung in Großbritannien drei Wahlsiege in Folge.
- Dresden/Deutschland. Bei Krawallen mit bis zu 1000 Beteiligten kam es in der Nacht von Donnerstag auf Freitag zu mehreren Verletzten. Bei Auseinandersetzungen zwischen alkoholisierten Randalierern und der Polizei wurden 70 Personen verletzt, davon 40 Beamte. Die Randalierer hatte sich zum Vatertag am Elbufer versammelt, warfen mit Steinen und Flaschen und zündeten Feuerwerkskörper.
- Leonberg/Deutschland. Häftlinge erhalten symbolisch ihre Namen zurück. Eine Gedenkstätte in Gestalt einer Namenswand wird die KZ-Gedenkstätteninitiative vor dem alten Engelbergtunnel enthüllen.
- Berlin/Deutschland. Gegen eine 4000 Leute starke NPD-Demonstration hatte bereits im Vorfeld der Berliner Oberbürgermeister Wowereit zu Sitzblockaden aufgerufen und ein Volksfest auf der bisherigen Demonstrationsstrecke angemeldet. Nach friedlicher Besetzung der Brücken auf der alternativ gewählten Demonstrationsstrecke durch Gegendemonstranten wurde dem Aufzug der NPD das Verlassen des Auftaktkundgebungsortes untersagt.
- Berlin/Deutschland Tausende gedenken mit einem „Tag der Demokratie“ der Befreiung vom Nationalsozialismus. Am Brandenburger Tor wird auf Großleinwand eine Sondersitzung des Bundestages übertragen.
- Berlin/Deutschland. In der deutschen Hauptstadt wird das Denkmal für die ermordeten Juden Europas eingeweiht.
- Edirne/Türkei. Auf der Internationalen Roma-Konferenz wurden die Probleme der ca. 15 Millionen Roma in Europa diskutiert, insbesondere deren Stellung in der Türkei.
- Berlin/Deutschland. Bundesinnenminister Otto Schily kündigt einen „Nationalen Plan zum Schutz der Informationsinfrastrukturen in Deutschland“ an. Dieser wird gemeinsam mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) erarbeitet. Dabei sollen „neue Strategien zur Bekämpfung von Angriffen von Hackern und Viren“ entwickelt werden.
- Hamburg/Deutschland Aus Protest gegen die geplanten Studiengebühren sorgen Studenten mit ihrer Demonstration für ein Verkehrschaos in Hamburg. Dabei blockieren rund 50 Personen in den Morgenstunden Zugänge zu einem Universitätsgebäude. 35 Demonstranten werden nach Polizeiangaben vorläufig festgenommen, weil sie in Verletzung des Hausrechts die Türen nicht wieder freigeben wollen. Dabei kommt es zu Rangeleien mit den Beamten, wobei niemand verletzt wird.
- Berlin/Deutschland. Den öffentlichen Haushalten drohen nach offiziellen Berichten bis zum Ende des Jahres 2008 Steuerausfälle von 66,8 Milliarden Euro.
- Bagdad/Irak. Bei einem erneuten Autobombenanschlag nahe einer Moschee in Iraks Hauptstadt sind 15 Menschen ums Leben gekommen, mehr als 60 weitere Personen wurden verletzt.
- Straßburg/Frankreich. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg hat den Prozess gegen den PKK-Führer Öcalan für unfair erklärt.
- Berlin/Deutschland. Der Deutsche Bundestag hat mit überwältigender Mehrheit dem EU-Verfassungsentwurf zugestimmt. 569 Abgeordnete stimmten für den Verfassungsentwurf, 23 dagegen und 2 enthielten sich. Am 27. Mai stimmt auch der Bundesrat dem Verfassungsentwurf zu.
- Berlin/Deutschland. Wegen eines Streits um den Entzug der Flugerlaubnis für die türkische Gesellschaft Onur Air durch die Luftfahrtbehörden der Schweiz, Deutschlands und der Niederlande bleiben 10.000 Urlauber ohne die gebuchte Rückreisemöglichkeit auf türkischen Flughäfen sitzen.
- Taschkent/Usbekistan Bei einem Sturm auf die Stadtverwaltung und ein Gefängnis im Osten des Landes im Fergana-Tal am Rande zu Kirgisistan befreien Aufständische rund 1000 Gefangene. Bei Feuergefechten mit der Polizei werden nach Angaben der Regierung neun Menschen getötet und 34 verletzt. Nach Angaben von Augenzeugen und Ärzten werden mindestens 500 Menschen getötet und über hundert verletzt. s. Massaker von Andishan
- Würzburg/Deutschland. In Würzburg finden Studentenproteste gegen die erhobene Studiengebühr statt. Es wird mit Verzögerungen im öffentlichen Verkehr gerechnet.
- Der Luxus Liner Freedom of the Seas wird in Cape Liberty, New York feierlich getauft.
- Nachdem es in der Stadt zu Unruhen gekommen war, riegelt die usbekische Regierung die Stadt Andijon ab.
- In der Elfenbeinküste einigen sich Regierung und Rebellen auf ein Abkommen, das die Entwaffnung bzw. die Vereinigung zu einer gemeinsamen Armee des Landes vorsieht.
- Taschkent/Usbekistan. Die Unruhen in Usbekistan halten an. In der Stadt Pachtaabad sollen 200 Menschen von Regierungstruppen getötet worden sein. Mehrere Regionen des Landes sind von Armee- und Polizeikräften abgeriegelt.
- New York City/USA. Deutschland, Japan, Brasilien und Indien haben einen neuen Vorstoß zur Reform der UNO unternommen. Sie suchen Unterstützung für den Vorschlag, den UN-Sicherheitsrat um 25 neue Mitglieder zu erweitern. Die vier Staaten erhoffen sich einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat. Die Zustimmung der Mehrheit der UN-Vollversammlung, um so den Widerstand der jetzigen 5 ständigen Mitglieder zu brechen.
- Der polnische Staatspräsident Aleksander Kwaśniewski bestimmt den 25. September 2005 als Datum für die nächsten Parlamentswahlen und den 9. Oktober für die Präsidentschaftswahlen.
- Hurrikan Adrian erreicht El Salvador; er fordert in den nächsten Tagen 4 Todesopfer.
- Nach einem Ebola-Ausbruch, der 9 Todesopfer fprdert, wird über die Stadt Etoumbi in der Demokratischen Republik Kongo eine Quarantäne verhängt.
- Nach sechs Jahren ziehen die letzten UN-Friedenstruppen aus Osttimor ab.
Sitzverteilung im Landtag von NRW
Die Oppositionsparteien CDU/CSU und FDP signalisieren Zustimmung zu Neuwahlen und erklären sich wahlkampf- und regierungsbereit.
- Bern/Schweiz. Hitzerekord in der Schweiz. Seit 1945 war es in der Schweiz nie mehr so heiß im Mai wie an diesem Samstag. Es wurden Temperaturen von bis zu 32 °Celsius gemessen, in Potsdam sogar bis zu 35 °C.
- EU. Streit um Airbus-Subventionen ist wieder entfacht. Die USA drohen der EU, sie vor die Welthandelsorganisation WTO zu zitieren. Versuche, das ganze auf dem Verhandlungsweg zu lösen, scheiterten.
- Berlin/Deutschland. CDU-Chefin Angela Merkel wird von den Unionsparteien CDU und CSU in einer gemeinsamen Präsidiumssitzung als Kanzlerkandidatin nominiert.
- Paris/Frankreich. Nach der deutlichen Ablehnung der EU-Verfassung im französischen Referendum wird eine Regierungsumbildung durch Präsident Chirac erwartet. Auch für die übermorgen stattfindende Volksabstimmung in den Niederlanden wird ein Sieg der Verfassungsgegner vorausgesagt. Der britische Premier Tony Blair hat daraufhin das auch in Großbritannien geplante Referendum in Frage gestellt.
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