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Kurt Waldheim

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Kurt Josef Waldheim (* 21. Dezember 1918 in Sankt Andrä-Wördern, Niederösterreich) ist ein österreichischer Diplomat und Politiker (ÖVP). Er war von 1972 bis 1981 UN-Generalsekretär sowie von 1986 bis 1992 Bundespräsident der Republik Österreich.

Inhaltsverzeichnis

Biographie

bis 1972

Kurt Waldheim besuchte das Stiftsgymnasium Klosterneuburg. Während dieser Zeit war er an der Gründung der K.Ö.St.V Comagena Tulln im MKV als sogenannter „Gründungsfuchs“ beteiligt.

Kurt Waldheim war während der Zeit des Nationalsozialismus als Mitglied des NS-Studentenbundes und der Reiter-SS [1] eingetragen, obwohl er nach eigenen Angaben keine Mitgliedsanträge unterschrieben hatte. Nachdem er zuerst als Schwadronchef einer Vorausabteilung der Wehrmacht in der Sowjetunion eingesetzt war, wurde er als 23-Jähriger als Ordonnanzoffizier in der Heeresgruppe E unter General Alexander Löhr im besetzten Saloniki in Griechenland stationiert. Danach war Waldheim, wiederum unter General Löhr, Oberleutnant für Feindaufklärung in Jugoslawien. Er hatte in seiner Position keinen direkten Einfluss auf Geschehnisse wie die Deportation von 40.000 Juden aus Saloniki oder die von der Wehrmacht in Westbosnien verübten Massaker. Waldheim war jedoch bei Stabsbesprechungen anwesend, wirkte (beispielsweise durch das Erstellen von Lageberichten) daran mit und hatte Kenntnis von den Vorgängen (auch von solchen, die im Widerspruch zum Kriegsrecht und den Grundsätzen der Menschlichkeit standen).[2]

Am 19. August 1944 heiratete Kurt Waldheim in der Wiener Karlskirche Elisabeth Ritschel.

1945 promovierte Waldheim an der Universität Wien zum Doktor der Rechtswissenschaft. Er arbeitete als Sekretär von Außenminister Karl Gruber, anschließend war er als Diplomat in Paris, Toronto und New York tätig.

Als Außenminister von 1968 bis 1970 war er mit der schwierigen Situation während des Prager Frühlings konfrontiert. Waldheim gab damals die Weisung, die Botschaft zu schließen und keine Flüchtlinge aufzunehmen. Der österreichische Botschafter in Prag, Rudolf Kirchschläger, ignorierte dies jedoch.

Bereits 1971 kandidierte Waldheim bei der Bundespräsidentenwahl. Er unterlag aber Franz Jonas.

Die UNO-Zeit

Waldheim war bereits von 1955 bis 1956 ständiger österreichischer Beobachter bei der UNO. Von 1964 bis 1968 und von 1970 bis 1971 war er ständiger österreichischer Vertreter bei den Vereinten Nationen. 1971 wurde er zum UN-Generalsekretär gewählt und übte dieses Amt zwei fünfjährige Amtsperioden lang, von 1972 bis 1981 aus. In seiner Amtszeit wurden die UN-Resolutionen 332 (21. April 1973; Verurteilung militärischer Aggressionen Israels gegen den Libanon) und 452 (20. Juli 1979; Verurteilung der israelischen Siedlungspolitik in besetzten Gebieten) beschlossen. In Waldheims Amtszeit fiel auch der Jom-Kippur-Krieg, der nach dem Zurückdrängen der syrisch-ägyptischen Angreifer durch israelische Streitkräfte durch einen von der USA ausgehandelten Waffenstillstand beendet wurde. Bis heute wird scharfe Kritik an Waldheims Verhalten und dem des UN-Sicherheitsrates während des Krieges geübt[3]. Dieser hatte, vor allem durch die ablehnende Haltung der Sowjetunion gegenüber einem sofortigen Waffenstillstand - den völkerrechtswidrigen Angriff Syriens und Ägypten zunächst nicht verurteilt und erst nach Umschwung des Krieges zugunsten von Israel gefordert, "sofort das Feuer einzustellen".

1972 wurde auf Initiative Waldheims das Südtirol-Paket durchgesetzt, das der deutschsprachigen Bevölkerung in der Provinz Südtirol Autonomierechte gewährte. Seine Bewerbung für eine dritte Amtszeit wurde im Dezember 1981 durch ein Veto der Volksrepublik China abgelehnt.

Bundespräsidentschaft und Waldheim-Affäre

siehe Hauptartikel: Waldheim-Affäre

1986 trat Kurt Waldheim als Kandidat der ÖVP bei der Wahl zum Bundespräsidenten gegen Kurt Steyrer, den Kandidaten der SPÖ, an. Durch Recherchen des Nachrichtenmagazins profil wurde bekannt, dass Waldheim in seiner kurz zuvor erschienenen Autobiographie „Im Glaspalast der Weltpolitik“ bezüglich seines Verhaltens während der Zeit des Nationalsozialismus und des Zweiten Weltkriegs gelogen hatte.

Infolgedessen verschärfte sich der Wahlkampf. Anhänger Waldheims sprachen von einer „Schmutzkübel-Kampagne“, Gegner warfen der ÖVP vor, antisemitische Argumente zu gebrauchen. Nachdem Waldheim die absolute Mehrheit im ersten Wahlgang knapp verfehlt hatte, entschied er die Stichwahl gegen Kurt Steyrer für sich. Wegen des Ausgangs der Wahl trat Bundeskanzler Fred Sinowatz zurück.

Die Regierung setzte eine internationale Historikerkommission ein, um Waldheims Tätigkeiten während des Krieges zu untersuchen und zu dokumentieren. Es konnten ihm keine Kriegsverbrechen nachgewiesen werden. Jedoch stellte die Kommission fest, dass Waldheims eigene Darstellung lückenhaft und teilweise falsch war. Als Ordonnanzoffizier im Stab General Löhrs in Saloniki im besetzten Griechenland stationiert, musste er Kenntnis von der Deportation von rund 40.000 Juden in die Konzentrationslager Auschwitz und Treblinka gehabt haben. Ebenso waren ihm die Abtransporte italienischer Gefangener in das Deutsche Reich bekannt, zu einem Zeitpunkt, als zwischen dem Deutschen Reich und dem Königreich Italien kein Kriegszustand herrschte. Diese Transporte waren, wie auch die Erschießungen gefangener alliierter Soldaten, klar rechtswidrig. In Westbosnien war er als Stabsoffizier ebenfalls über die dort verübten Massaker an jugoslawischen Partisanen sowie die Zerstörung zahlreicher Dörfer informiert, kannte die taktischen, strategischen und administrativen Anordnungen und war selbst mit der Erstellung von Lageberichten für den Stab befasst.

Die abschließende Erklärung des Berichtes lautet:

Waldheims Darstellung seiner militärischen Vergangenheit steht in vielen Punkten nicht im Einklang mit den Ergebnissen der Kommissionsarbeit. Er war bemüht, seine militärische Vergangenheit in Vergessenheit geraten zu lassen, und sobald das nicht mehr möglich war, zu verharmlosen. Dieses Vergessen ist nach Auffassung der Kommission so grundsätzlich, dass sie keine klärenden Hinweise für ihre Arbeit von Waldheim erhalten konnte.

Die Veröffentlichung dieser Ergebnisse verursachte 1988, kurz vor dem 50. Jahrestag des „Anschlusses“, eine Regierungskrise. Die Affäre um die NS-Vergangenheit führte zur Isolation Waldheims und in gewissem Grad zu einer Isolation Österreichs. Nur wenige westliche Spitzenpolitiker reisten während seiner Amtszeit zum Staatsbesuch nach Wien. Gute Beziehungen unterhielt Waldheim dagegen zum Vatikan und zu arabischen Nationen.

Am 25. März 1986 beantragte der Jüdische Weltkongress (WJC) die Eintragung Waldheims in die „watch list“ des amerikanischen Justizministeriums. Am 27. April 1987 wurde dem stattgegeben. Waldheim darf seither nicht mehr in die USA einreisen. 1990 konnte er einen diplomatischen Erfolg feiern: Als Saddam Hussein vor Beginn des Zweiten Golfkrieges zahlreiche Ausländer als Geiseln festhielt, reiste er persönlich nach Bagdad und konnte dort die Freilassung der österreichischen und schweizerischen Geiseln erwirken.

Kritiker sehen in der Affäre ein Symptom für die ausgebliebene Bewältigung der nationalsozialistischen Vergangenheit in Österreich.

Ehrungen (Auswahl)

Quellen

  1. Heiner Wember, Umerziehung im Lager. Internierung und Bestrafung von Nationalsozialisten in der britischen Besatzungszone Deutschlands, Essen 1991, ISBN 3-88474-152-7 (Düsseldorfer Schriften zur Neueren Landesgeschichte Nordrhein-Westfalens; Bd.30), S. 152
  2. Bericht der internationalen Historikerkommission, Schlussbetrachtung, 1988
  3. http://www.jewishvirtuallibrary.org/jsource/German/Yom_Kippur_War.html

Siehe auch

Literatur

Weblinks

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