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Interfraktioneller Ausschuss
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Der Interfraktionelle Ausschuss (IFA) des Reichstages wurde am 6. Juli 1917 gegründet und bildete den Auftakt zur Parlamentarisierung des Deutschen Reiches.
Das Gremium koordinierte die Arbeit der Reichstagsfraktionen der Sozialdemokratischen Partei (SPD), Fortschrittlichen Volkspartei (FVP), der Nationalliberalen (NL) und der Zentrumspartei. Diese Parteien bildeten seit der Reichstagswahl von 1912 die Mehrheit im Reichstag.
Der unmittelbare Gründungsanlass war die Reichstagsdebatte über die Abfassung einer Friedensresolution, die der Abgeordnete Matthias Erzberger mit seiner bedeutenden Rede während der Sitzung des Hauptausschusses des Reichstages am Vormittag des 6. Juli 1917 angestoßen hatte. Man wollte darüber beraten, ob es einen Frieden mit oder ohne Annexionen, also einen Siegfrieden oder einen Verständigungsfrieden geben solle. Der Interfraktionelle Ausschuss sollte dabei die politisch-programmatischen Gemeinsamkeiten der vier Parteien ausloten.
Der IFA tagte öfter als der Reichstag und konnte daher schneller auf die aktuellen Probleme in der Politik reagieren. Bei den mehrfachen Regierungsneubildungen während des Ersten Weltkrieges hatte der IFA darüber hinaus die Funktion eines Koalitionsausschusses der in ihm vereinigten Parteien. Er stellte quasi gemeinsame Regierungsminimalprogramme auf, die dann von den neuen Reichskanzlern angenommen werden mussten, wenn sie nicht Gefahr laufen wollten, die Reichstagsmehrheit gegen sich zu haben.
Seine überragende Bedeutung für die Parlamentarisierung erhielt der IFA vor allem wegen seiner innenpolitischen Aktivitäten. Tatsächlich wurde in ihm aber mehr über Aussenpolitik debattiert als über Innenpolitik, wie es der Gründungsanlass nahelegte. So kommentierte IFA-Mitglied Friedrich von Payer: „Die Parlamentarisierung ist dem Volke Wurscht“, es brauche aber einen anständigen Frieden.
Der IFA hatte einen psychologischen Effekt auf seine Mitglieder, die führenden Köpfe der Mehrheitsparteien. Die enge Zusammenarbeit und das häufige Ausbalancieren von parlamentarischen Kompromissen wirkte vertrauensbildend und beschleunigte so den Verständigungs- und Konsensbildungsprozess, der im Reichstag erheblich länger gedauert hätte.
Nach Udo Bermbach markiert die Institutionalisierung einer Parlamentsmehrheit den Beginn einer Parlamentarisierung in einem konstitutionellen Regierungssystem. Die am IFA beteiligten Parteien bildeten während der Weimarer Republik den Kern der Weimarer Koalition.
Literatur
- Dokumentensammlung: Der Interfraktionelle Ausschuß 1917/19. Bearbeitet von Erich Matthias unter Mitwirkung von Rudolf Morsey, 2 Bände, Düsseldorf 1959 (Quellen zur Geschichte des Parlamentarismus und der politischen Parteien, Band 1 und 2).
- Bermbach, Udo: Vorformen parlamentarischer Kabinettsbildung in Deutschland. Der Interfraktionelle Ausschuß 1917/18 und die Parlamentarisierung der Reichsregierung. Köln u.a. 1967.
- Epstein, Klaus: Der Interfraktionelle Ausschuss und das Problem der Parlamentarisierung 1917–1918. In: HZ 191, 1960, S. 562–584.
- Huber, Ernst Rudolf: Deutsche Verfassungsgeschichte seit 1789. 8 Bände, Stuttgart u.a. 1957–1990.
- Rauh, Manfred: Die Parlamentarisierung des Deutschen Reiches. Düsseldorf 1977, ISBN 3-7700-5092-5.
- Ritter, Gerhard A. (Hg.): Gesellschaft, Parlament und Regierung. Zur Geschichte des Parlamentarismus in Deutschland. Düsseldorf 1974, ISBN 3-7700-5080-0.
- Ritter, Gerhard A. (Hg.): Regierung, Bürokratie und Parlament in Preussen und Deutschland von 1848 bis zur Gegenwart. Düsseldorf 1983, ISBN 0-7700-5121-1.
- Schönberger, Christoph: Die überholte Parlamentarisierung. Einflußgewinn und fehlende Herrschaftsfähigkeit des Reichstags im sich demokratisierenden Kaiserreich. In: HZ 272, 2001, S. 623–666.
Links
- LeMO: I. Weltkrieg - Innenpolitik.
- Emil Hübner: Die Parlamentarisierungsdebatte während des Ersten Weltkrieges. In: Emil Hübner: Parlament und Regierung in der Bundesrepublik Deutschland, 2. Ausg., München 2000.
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