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Intellectual Property Committee

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Das Intellectual Property Committee (IPC) ist eine Sektion des Institute of Electrical and Electronics Engineers - United States of America (IEEE-USA). Sie war während der Uruguay-Runde der GATT-Vertragspartner (1986–1994). Das IPC war an der Entstehung des TRIPS-Abkommens der aus dem Abschlussdokument der Uruguay-Runde (15. April 1994) entstandenen Welthandelsorganisation (WTO) beteiligt.

Die IEEE ist ein weltweiter Berufsverband von Ingenieuren aus den Bereichen Elektrotechnik und Informatik. Mitglieder der IEEE und seiner Sektion IPC sind ferner Forschungsinstitute sowie zahlreiche Technologieunternehmen. Die bekanntesten sind: Bristol Myers, DuPont, General Electric, General Motors, Hewlett Packard, IBM, Johnson and Johnson, Merck, Monsanto, Pfizer, Rockwell International und Time-Warner.

Das IPC befürwortetete, dass die Welthandelsorganisation künftig nicht nur die Regeln für internationalen Warenverkehr (GATT-Abkommen) und Dienstleistungen (GATS-Abkommen), sondern auch für geistiges Eigentum international festlegen und überwachen sollte (TRIPS-Abkommen). Unter geistiges Eigentum fallen zum Beispiel Musik oder Filme, die Time-Warner vor internationalen Raubkopien schützen wollte. Weiter kann zum Beispiel Monsanto Patente auf Maissorten anmelden, die dann nur noch unter Lizenz und gegen Gebühr angebaut werden dürfen, auch wenn sie in den betroffenen Regionen schon seit Jahrhunderten angebaut werden.

James Enyart (Monsanto): „Das, worüber ich gerade berichtet habe, hat es in der Gatt-Geschichte noch nie gegeben: Die Industrie wurde auf ein größeres Problem im internationalen Handel aufmerksam. Sie entwarf eine Lösung, reduzierte sie auf einen konkreten Vorschlag und ließ diesen von den eigenen und vielen anderen Regierungen absegnen.“ („Pirates are Seizing the Genome“ in: The Guardian; 28. Oktober 1999)

Weblinks

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