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Hans-Peter Martin (* 11. August 1957 in Bregenz) ist ein österreichischer Politiker und Mitglied des Europäischen Parlaments.

Inhaltsverzeichnis 1 Berufliche Laufbahn 2 Politische Laufbahn 2.1 Spesen im EU-Parlament 2.2 Europawahl 2004 2.3 Nationalratswahl 2006 3 Weblinks 4 Quellen

Berufliche Laufbahn

Martin studierte Rechts- und Politikwissenschaft an der Universität Wien und promovierte dort 1984 zum Dr. jur. Er begann seine berufliche Laufbahn als Journalist und war später Korrespondent beim deutschen Nachrichtenmagazin Der Spiegel und Buchautor von Die Globalisierungsfalle (ISBN 3499604507) sowie Mitautor von Bittere Pillen (ISBN 3462034677). Diese Bücher beschäftigen sich mit den Auswirkungen der Globalisierung und den Machenschaften der Pharmaindustrie. Von 1996 bis 1999 war er im Aufsichtsrat von Greenpeace Deutschland. Hans-Peter Martin ist seit 1997 Mitglied des Club of Rome. Er erhielt 1980 den Dr.-Karl-Renner-Förderungspreis für Publizistik und im Jahre 1997 den Dr.-Bruno-Kreisky-Preis für das Politische Buch.

Politische Laufbahn

Martin war 1999 parteiloser Spitzenkandidat der SPÖ für die Europawahlen und wurde Mitglied des Europäischen Parlaments (MdEP). Er trat der Partei auch danach nicht bei und überwarf sich später mit der Parteileitung, auch weil er die Leitung der SPÖ-Delegation nicht übernehmen durfte.

Spesen im EU-Parlament

Über Österreich hinaus bekannt wurde Hans-Peter Martin Ende März 2004 durch seine Vorwürfe der Korruption und Bereicherung gegenüber seinen Parlamentskollegen, die durch unredliche Spesen- und Reisekosten<b />abrechnungen Steuergelder verschwendeten. Er beschuldigte Politiker aller Parteien, sie hätten sich in die Tagegeldlisten eingetragen und den Sitzungsort gleich danach wieder verlassen. Er habe 7.200 Fälle registriert, in denen Abgeordnete ungerechtfertigt Sitzungstagegelder kassiert hätten. Er veröffentlichte eine Liste mit 57 Namen deutscher Parlamentarier, die alle zu Unrecht Tagegelder kassiert hätten.

Im Gegenzug musste sich auch Martin Anschuldigungen wegen missbräuchlichen Umgangs mit Spesen gefallen lassen. Beide Seiten konnten sich von den Anschuldigungen gegenüber der Presse und Öffentlichkeit nicht völlig freibeweisen.

Hans-Peter Martin fiel in diesem Zusammenhang mit sehr umstrittenen Aufdeckermethoden auf, weil er EU-Parlamensabgeordnete verfolgte, beschattete und mit Mini-Filmkameras filmte, um deren angeblichen Missbrauch zu beweisen.

In einer gemeinsamen Pressekonferenz der europäischen Spitzenpolitiker aller Fraktionen bezeichnete der CDU-Politiker Hans-Gert Pöttering die Äußerungen Martins als unhaltbar und ungerechtfertigt: Zwar werde eine Reform der EU-Parlamentarier-Bezüge von Vielen begrüßt, doch besonders das öffentliche Vorgehen Martins stieß auf einhellige Ablehnung. Der damalige Parlamentspräsident Pat Cox hätte eine interne Behandlung begrüßt.

Im Jahr 2006 deckte ein Prüfbericht des Europaparlaments auf, dass Martin ungerechtfertigte finanzielle Mittel bezogen hatte. Aufgrund dessen drohen Martin hohe finanzielle Rückforderungen.

Europawahl 2004

Bei der Europawahl 2004 kandidierte Hans-Peter Martin in Österreich für die von ihm gegründete Liste Dr. Martin. Mit 14,04 Prozent der Stimmen wurde die Liste drittstärkste Kraft hinter SPÖ und ÖVP. Damit gewann die Liste zwei der 18 österreichischen Sitze im Europaparlament. Neben ihm zog noch Karin Resetarits, ehemalige Moderatorin des ORF, mit ein. Diese schloss sich allerdings 2005 nach Streitigkeiten mit Martin der Liberalen Fraktion (ALDE) an. Kurz darauf verließ auch der Listen-Dritte, der Vorarlberger Unternehmer Kurt Köpruner nach wiederholten Meinungsverschiedenheiten den EU-Mandatar.

2005 entschied sich Hans-Peter Martin, mit Paul van Buitenen (Europa Transparant) und Ashley Mote unter dem Namen Platform for Transparency (PfT) zusammenzuarbeiten.

Nationalratswahl 2006

Am 29. Juli 2006 kündigte Martin ein Antreten mit einer Bürgerliste – der Liste Dr. Martin – bei der Nationalratswahl 2006 an. Binnen drei Wochen konnte die Bürgerliste 8.311 Unterstützungserklärungen sammeln, was das Antreten bei den Wahlen möglich machte.^[1] Die Liste Martin erreichte jedoch nur 2,80%^[2], womit sie an der Vier-Prozent-Hürde scheiterte, die man laut § 107 NRWO für den Einzug in den Nationalrat benötigt.

Weblinks

• Literatur von und über Hans-Peter Martin im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek
• http://www.hpmartin.net/ - Offizielle Website von Hans-Peter Martin
• http://www.weisse.at/ - Offizielle Website der Bürgerliste Dr. Martin

Quellen

1. ↑ ETI: http://www.hpmartin.net/. 16. Sep. 2006.
2. ↑ Bundesministerium für Inneres: http://wahl06.bmi.gv.at/. 10. Oktober 2006.

Personendaten
NAME	Martin, Hans-Peter
KURZBESCHREIBUNG	österreichischer Politiker und Mitglied des Europäischen Parlaments
GEBURTSDATUM	11. August 1957
GEBURTSORT	Bregenz

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