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Fraktionsvorsitzender
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Der Fraktionsvorsitzende (auch Fraktionschef) ist der Leiter einer Fraktion in einem demokratisch gewähltem Parlament. Er wird durch die Mitglieder der Fraktion in einem zuvor in der Geschäftsordnung der Fraktion beschlossenen Rhythmus gewählt.
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Deutscher Bundestag
Die Fraktionsvorsitzenden haben nach § 69 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages vorbehaltlich gesetzlicher Beschränkungen beratende Stimme in allen Ausschüssen. Der Fraktionsvorsitzende verkündet Vorschlage und Berurteilungen der Fraktion im Bundestag. Zu seinen Aufgaben gehört darüber hinaus die Organisation der Fraktionsgeschäfte, die Vorbereitung von Fraktionssitzungen und die Pflege der Kommunikation zwischen dem Fraktionsvorstand in der übrigen Fraktion, insbesondere über Inhalte und Ergebnisse von Fraktionssitzungen. Aus Sicht der prozessorientierten Politikwissenschaft fungiert der Fraktionsvorsitzende innerhalb seiner Fraktion als Garant der Fraktionsdisziplin in der Bestrebung ein einheitliches und zuverlässiges Abstimmungsverhalten seiner Partei zu gewährleisten. In der heutigen parlamentarischen Praxis haben Parteien dem Fraktionsvorsitzenden mehrere Stellvertreter beigeordnet, die mit Zuständigkeit für bestimmte Politikfelder ausgestattet sind und den zugehörigen Arbeitsgruppen vorsitzen. Der Fraktionsvorsitzende und die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden bilden zusammen mit dem Parlamentarischen Geschäftsführer den Geschäftsführenden Fraktionsvorstand (GfV).
Landtag
Der Fraktionschef in einem Landtag wird nach dem gleichen Verfahren gewählt. Dabei kommt ihm eine besondere Bedeutung zu. Sie oder er muss die Fraktion zusammenhalten und nach bestem Wissen und Gewissen leiten. Besondere Bedeutung hat der Fraktionsvorsitzende der CSU im Landtag von Bayern. Da die CSU eine Partei ist, die nur in Bayern existiert, hat der Fraktionschef hier ein besonderes bundespolitisches Gewicht.
Städte
In Städten werden die Leiter der Fraktionen auch Fraktionschefs oder Fraktionsvorsitzende genannt.
Siehe auch
- Parlamentarische Geschäftsführer
- Klubobmann (vergleichbare Position in Österreich)
- Fraktionen bei Bundestag.de
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